Von Hossein Pabarja
Deutschlands Haltung in der Energiekrise
Deutschland hat derzeit ein erhebliches Energieproblem und wird in den Medien häufig als der "Der kranke Mann Europas[i]" bezeichnet. Diese Bezeichnung wird auf die jüngste negative Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts bzw. BIP zurückgeführt, die zu Befürchtungen hinsichtlich des wirtschaftlichen Wohlergehens des Landes Anlass gibt. Ein oft vernachlässigtes Element in verschiedenen Studien ist jedoch die vorsätzliche Störung der Nord-Stream-Pipelines, die eine entscheidende Rolle für den Transport von Erdgas aus Russland nach Europa spielen. Die Sabotage hat sich erheblich auf die deutsche Wirtschaft ausgewirkt. Etwa 25% der gesamten Energieversorgung Deutschlands besteht aus Erdgas. Vor den geopolitischen Spannungen im ukrainischen Donbas-Gebiet stammten mehr als 50% der deutschen Gasimporte aus Russland. Der Abbau der Nord Stream hat zu einem erheblichen Rückgang der deutschen Gasversorgung geführt, der im Vergleich zur früheren Nutzung bis zu 66% betragen kann[ii]. Als Reaktion auf diesen Rückgang hat Deutschland versucht, die Auswirkungen durch eine Diversifizierung seiner Energiequellen abzumildern, insbesondere durch die Einbeziehung von aus den Vereinigten Staaten importiertem Flüssigerdgas bzw. LNG. Der Sabotageakt an den Nord Stream-Pipelines gibt Anlass zu Untersuchungen über die möglichen langfristigen Folgen. Dennoch gibt es dringende Überlegungen zu den finanziellen und ökologischen Folgen, die mit Flüssigerdgas als Alternative verbunden sind. Darüber hinaus ist das Problem der Täuschung durch die Konzernmedien offensichtlich. Zahlreiche Analysen zu den wirtschaftlichen Herausforderungen Deutschlands übersehen oft, dass die Sabotage von Nord Stream erhebliche Auswirkungen hat. Sie richten ihre Aufmerksamkeit jedoch meist auf die ausufernden Energieausgaben und schlagen als mögliche Lösungen den Abbau des Arbeitsschutzes und die Senkung der Unternehmenssteuern vor. Diese Methode kann das grundlegende Problem nicht umfassend angehen.
Die Auswirkungen des Ukraine-Krieges auf die Energiezukunft Deutschlands
Die deutsche Energiestrategie steht derzeit an einem entscheidenden Punkt, denn der anhaltende Konflikt in der Ukraine hat erheblichen Einfluss auf ihre zukünftige Ausrichtung. Die Chemiekonferenz[iii], die unter der Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin stattfand, hat die dringende Forderung der Chemiebranche nach einem "Brückenstrompreis" nicht wirksam aufgegriffen. Diese Forderung zielte darauf ab, die ausufernden Energiekosten infolge des russischen Einmarsches in der Ukraine abzumildern. Dieser Rückschlag fällt in eine Zeit, in der die deutsche Chemiebranche, die für die Wirtschaft des Landes eine entscheidende Rolle spielt, mit Herausforderungen wie Nachfragerückgang, höheren Energie- und Rohstoffkosten und einem stärkeren weltweiten Wettbewerb konfrontiert ist. Der angestrebte Strompreis für die Brücke würde die Bereitstellung staatlicher Subventionen zur Deckung der Stromkosten der Industrie beinhalten, was zu einer erheblichen finanziellen Belastung der Steuerzahler führen würde. Nach Ansicht von Branchenexperten steht die deutsche Chemiebranche vor der Herausforderung, ihre Wettbewerbsfähigkeit[iv] im Vergleich zu Ländern wie China und den Vereinigten Staaten zu erhalten. Diese Diskrepanz ergibt sich aus den deutlich niedrigeren Strompreisen in diesen Ländern, die auf die reichhaltigen heimischen Kohle- und Gasvorkommen zurückzuführen sind. Es werden nun Gespräche mit den gesetzgebenden Fraktionen geführt, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf der Stabilisierung der Stromkosten und der Erhöhung der Planungssicherheit liegt. Darüber hinaus wurde auf dem Gipfel ein bemerkenswerter Durchbruch erzielt, als sich die Regierung offiziell zum chemischen Recycling bekannte und damit ihre Unterstützung für die optimale Nutzung von Rohstoffen und Fortschritte beim Klimaschutz und der Kreislaufwirtschaft signalisierte. Bei der Betrachtung der Energiepolitik Deutschlands und Frankreichs zeigen sich deutliche Unterschiede, vor allem in Bezug auf Frankreichs historisch bedingten Schwerpunkt auf der Kernenergie.
Der Messmer-Plan[v], der Frankreichs Kernenergiestrategie umriss, sorgte für Energiesicherheit. Frankreich hat innerhalb von 15 Jahren 48 Kernreaktoren gebaut und in Betrieb genommen und dabei standardisierte Methoden und eine effiziente Ressourcennutzung eingesetzt. Frankreichs aggressive Kernenergiepolitik hat für Energiesicherheit gesorgt und die Pro-Kopf-Emissionen reduziert, was das Land zu einem Vorreiter in Sachen Klimawandel macht. Deutschlands Energiewende-Initiative, die bis 2050 auf erneuerbare Energien umsteigen will, hat den schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie, einer treibhausgasfreien Energiequelle, eingeleitet. Die Entscheidung, nach Fukushima alle Kernreaktoren bis 2022 abzuschalten, führte zu unerwarteten Problemen. Deutschlands Umstellung auf erneuerbare Energiequellen hat die Strompreise in die Höhe getrieben, während Frankreich niedrigere Tarife beibehalten und gleichzeitig mehr saubere Energie produziert hat. Deutschlands Abkehr von der Kernenergie hat die CO2-Emissionen aufgrund seiner Abhängigkeit von Kohle und importiertem Erdgas erhöht. Trotz ihrer Vorzüge treibt die Hinwendung der Nation zu erneuerbaren Energien die Preise in die Höhe. Der Bundesrechnungshof[vi] schätzt, dass die Energiewende über fünf Jahre 160 Milliarden Dollar kosten würde, was Zweifel an ihrer Kosteneffizienz aufkommen lässt. Deutschland steht vor zahlreichen Herausforderungen, während Frankreichs Kernenergieprogramm die Energiesicherheit verbessert und die Emissionen reduziert hat. Die deutsche Energiestrategie muss angesichts steigender Emissionen und Preise grü
[i] https://www.dw.com/de/deutschland-wieder-der-kranke-mann-europas/a-66392443
[ii] https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2022/07/PD22_N044_43.html
[iii] https://www.bmuv.de/pressemitteilung/eroeffnung-der-fuenften-weltchemikalienkonferenz-iccm5-in-bonn
[iv] https://www.boeckler.de/de/pressemitteilungen-2675-deutsche-wirtschaft-schrumpft-in-diesem-jahr-um-0-5-prozent-2024-wachstum-um-0-7-prozent-52277.htm
[v] https://inis.iaea.org/search/search.aspx?orig_q=RN:52071181
[vi] https://carboncredits.com/nuclear-education-how-germany-lost-another-world-war-to-france/
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